Eine aktuelle Studie des Schweizerischen Städteverbands (SSV) und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC zeigt, wie COVID-19 öffentliche Haushalte belastet. Danach werden die Steuereinnahmen in 2021 deutlich einbrechen und viele Städte und Gemeinden müssen sich verschulden.
Es wird eine Durststrecke für Kantone und Gemeinden, was die Steuereinnahmen betrifft, bei einem gleichzeitigen Anstieg der Ausgaben. So schätzen es zumindest die 15 Kanonte und 77 Gemeinden, respekt. Städte ein, die an der Umfrage teilgenommen haben. Nach einem Einbruch im laufenden Jahr wird zwar mit einem Ende der Krise in 2022 gerechnet, doch es stellt sich die Frage, wie lange die Nachwehen noch spürbar sein werden.
Mehrkosten vorallem im Gesundheits- und Sozial-Bereich
Die Studie zeigt, dass die meisten Städte und Gemeinden in 2020 und 2021 deutliche Mehrkosten im Gesundheits- und Pflegebereich sowie bei Sozialleistungen tragen müssen. Hinzu kommen Kosten, die durch die direkte Pandemie-Bekämpfung entstehen – zum Beispiel Krisenstäbe oder Personal für Hygienekonzepte. Und sie zeigt auch, dass diese Belastungen bei den Kantonen viel schneller zurückgehen als auf Städte- und Gemeinde-Ebene. Dort rechnet man mit einem Schuldenwachstum von 72 Prozent.
Ein weiterer Faktor ist laut Studie die im vergangenen Jahr in Kraft getretene Steuerreform (STAF). So seien die Einnahmen bei der Unternehmenssteuer bereits 2020 im Vergleich zu 2019 gesunken. Die Gemeinden bekämen diesen Effekt – wegen der variierenden Umsetzung der Kantone – unterschiedlich zu spüren. Grundsätzlich werde der Effekt jedoch überall deutlich sein.
Generelle Steuererhöhungen sind gar nicht zielführend. Temporär kann ich mir eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vorstellen. Allerdings in sehr beschränktem Ausmass.
Kurz- und mittelfristig stabilisieren
Interessant ist die Angabe der Studienteilnehmer im Hinblick auf ihre Stabilisierungsmassnahmen. Der überwiegende Teil der Städte und Gemeinden fokussiert sich demnach auf kurz- und mittelfristige Stabilisierungsmassnahmen (36% und 51%) – nur 11% planen langfristig und legen dabei besonderes Augenmerk auf Steuerfuss und Investitionen.
