39,2 Mrd. Euro – so viel Geld wollen deutsche Kommunen für geplante Investitionen ausgeben. Dagegen steht allerdings die Unsicherheit der Steuereinnahmen von 2021 und noch ausstehende Zusagen der Politik. Für Städte und Gemeinden höchste Zeit, sich über alternative Finanzierungsformen Gedanken zu machen.
Kommunale Investitionen sind wichtig. Mit im Haushalt budgetierten Projekten werden Kitas und Schulen gebaut, Straßen saniert, Vereine und Kultur unterstützt und die Digitalisierung vorangetrieben. Vor allem aber sind die Investitionen ein Teil der konjunkturellen Stabilisierung, sichern die Wettbewerbsfähigkeit der Kommune als Wirtschaftsstandort und sorgen für gute Lebensverhältnisse der Einwohner.
Bei den Kommunen wächst die Verunsicherung
Nach einem kurzen Aufatmen in den Kämmereien aufgrund besser ausfallender Einnahmen aus 2020 als ursprünglich gedacht, tritt nun Ernüchterung ein.
Dr. Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der KfW spricht es aus: „Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid“. Dabei bezieht sie sich auf die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2021. Noch planen die Kommunen mit einem Investitionshöchststand von 39,2 Mrd. Euro, dieser könnte allerdings gekürzt werden, wenn die Einnahmen in diesem Jahr wegbrechen. Nach der aktuellen Steuerschätzung und der Pressemeldung des Deutschen Städtetages liegen die Steuereinnahmen 2021 und 2022 um 9 Milliarden Euro niedriger als 2019. Befürchtet werden besonders Einbrüche bei der Gewerbesteuer durch Corona-bedingte Umsatzausfälle und durch Insolvenzen von Unternehmen, wie z. B. Gastronomie und Einzelhandel. Laut Deutscher Bundesbank ist davon auszugehen, dass die Insolvenzen 2021 um 35% steigen werden. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor.
Doch schon jetzt ist klar: Selbst die zum Vorjahr um 2 Mrd. Euro erhöhten und geplanten Investitionen können den wahrgenommenen Investitionsrückstand von 149 Mrd. EUR nicht auffangen. Die Investitionen reichen häufig nicht einmal für die nötigen Instandhaltungen der kommunalen Substanz. Unsicher ist auch, was die Politik tun wird und welche Maßnahmen von Bund und Ländern kommen werden, um die Investitionstätigkeit zu stabilisieren. Hier erwarten die Kommunen deutliche Signale.
Geplantes Investitionsvolumen in EUR
Alternative Finanzierungsformen für Kommunalinvestitionen sind gefragt
Finanzquellen für kommunale Investitionen waren bislang 16% Zuweisungen im Rahmen des Finanzausgleiches, 20% Fördermittel und 36% Prozent Eigenmittel. Nur 14% fielen im bisherigen Finanzierungsmix auf Kredite. Da die Eigenmittel wie Steuereinnahmen und liquide Rücklagen aus den Überschüssen der Vorjahre unter Druck stehen, ist es keine Überraschung, dass über die Hälfte der Kommunen im KfW Panel davon ausgehen, dass sie in Zukunft eine Finanzierung über Kredite in Betracht ziehen.
Das schlägt sich in der Nutzung von alternativen Finanzierungsformen nieder. Im Fall von Investitionskrediten, lohnt sich beispielsweise eine Finanzierungsanfrage über eine digitale Plattform, wie z. B. Loanboox. Die Angebote von unterschiedlichen Kapitalgebern sind transparent und vergleichbar. So wird es der Kommune leicht gemacht, sich für das beste Angebot zu entscheiden.
Die Belastung nicht allein schultern
Noch wenig genutzt bis dato ist das kommunale Leasing. Gerade in den auf der Prioritätenliste obenstehenden Investitionsaufgaben wie die Modernisierung von Bildungseinrichtungen und der Digitalisierung ist die Nutzungsüberlassung gegen Entgelt eine vielversprechende Lösung. Die Vorteile sind vielfältig: Modernität der geleasten Objekte, Entlastung der Kommune durch Outsourcing, Austausch der alten Objekte nach Ablauf der Leasingzeit durch neue. Hinzu kommen niedrigere Anschaffungskosten. Hier finden Sie weitere Informationen zu dieser Finanzierungsvariante.
Kommunales Crowdfunding ist eine weitere Finanzierungs-Möglichkeit, auf die wir aufmerksam machen wollen. Für kleinere Projekte im Bereich Kultur und Sport, bei denen im Rahmen von Streichungen als erstes der Rotstift angesetzt werden muss, lassen sich Gelder von der regionalen (oder auch überregionalen) Community einsammeln. Wichtig ist, dass die Projekte einem sozialen, gesellschaftlichen oder kulturellen Zweck verfolgen. Mehr erfahren.
